Obertagedeponie Brüchau

Schließungsprojekt

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Die Obertagedeponie Brüchau befindet sich rund einen halben Kilometer südlich von Brüchau. Brüchau ist ein Ortsteil der Ortschaft Kakerbeck und der Stadt Kalbe (Milde) im Altmarkkreis Salzwedel in Sachsen-Anhalt.

Hintergrund

Es handelt sich um eine Anlage, auf der seit Beginn der 1970er Jahre Überreste der Erdgasproduktion aus dem Altmark-Feld in Sachsen-Anhalt eingelagert wurden. Darüber hinaus wiesen die Behörden den damaligen volkseigenen DDR-Betrieb von 1977 bis 1990 an, auch bergbaufremde Abfälle aufzunehmen. Seit 2012 wird die Deponie nicht mehr genutzt und soll daher nachhaltig und sicher geschlossen werden. Dabei sind verschiedene Alternativen möglich. Um die sicherste und nachhaltigste Variante zu ermitteln, hat Neptune Energy den Deponiekörper in den letzten Jahren genau untersucht und gutachterlich bewerten lassen.
Neptune Energy erhielt im August 2020 eine bergrechtliche Anordnung des Landesamtes für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt (LAGB) bezüglich des weiteren Vorgehens bei der Sanierung der bergbaulichen Abfallentsorgungsanlage Brüchau. Darin wird Neptune Energy als Bergunternehmer aufgefordert, bis zum 31. März 2021 einen Abschlussbetriebsplan zur vollständigen Auskofferung vorzulegen. Die sofortige Vollziehung des Bescheides wurde angeordnet.
Neptune Energy bedauert, dass diese Anordnung des LAGB zu einem Zeitpunkt erging, an dem die – nicht zuletzt mit Blick auf die mit Land Sachsen-Anhalt abgeschlossenen Verträge zur Refinanzierung von Rückbaumaßnahmen bergbaulicher Anlagen in Sachsen-Anhalt – erforderliche Abstimmung zwischen den auf Landesseite beteiligten Behörden noch nicht abgeschlossen war.
Dass eine Landesbehörde bergrechtliche Maßnahmen anordnet, eine andere Landesbehörde – in diesem Fall die Landesanstalt für Altlastenfreistellung (LAF) – die vertraglich geschuldete Refinanzierung jedoch ablehnt, ist aus Unternehmenssicht ein nicht zu akzeptierender Zustand. Neptune Energy hat sich in der Vergangenheit stets an die mit dem Land Sachsen-Anhalt geschlossenen Verträge gehalten und wird dies auch in der Zukunft tun.
Deshalb wird das Unternehmen alle juristischen Möglichkeiten nutzen müssen, um ein rechtlich zulässiges und vertragsgemäßes Verhalten der beteiligten Behörden gegenüber Neptune Energy sicherzustellen.

Aktuelles

Ungeachtet der noch laufenden juristischen Verfahren, musste Neptune Energy einer behördlichen Anordnung zur Einreichung eines bergrechtlichen Abschlussbetriebsplans bis zum 31.7.2022 nachkommen. Die zuständige Bergbehörde hat diesen Abschlussbetriebsplan am 31.1.2023 zugelassen. Neptune Energy hat gegen diese Zulassung Klage eingereicht.
Da mit der Zulassung des Abschlussbetriebsplans seitens des LAGB der Sofortvollzug angeordnet worden ist, hat Neptune Energy im Mai 2023 mit vorbereitenden Maßnahmen begonnen. Dabei handelte es sich vornehmlich um Probenahmen, um eine Grundlage zur Bewertung möglicher späterer Entsorgungsoptionen zu erhalten. Im Vorfeld dieser Beprobungskampagne wurde eine Fläche von etwa 500 m2 mit geophysikalischen Methoden untersucht. Der daraus resultierende Ergebnisbericht wurde fristgerecht zu Ende September 2023 fertiggestellt.

Seit dem 10. November 2023 hat Neptune Energy die Entsorgungsleistungen ausgeschrieben:

Bekanntmachung: Ausschreibung Entsorgungsleistungen Brüchau

Veröffentlichung im Deutschen Ausschreibungsblatt 10.11.2023 in Rubrik D: Sonstige Ausschreibungen/sonstiger Auftraggeber

Veröffentlichungstext:

Bekanntmachung

a) Auftraggeber: Neptune Energy Deutschland GmbH (NEPTUNE), Ahrensburger Str. 1, 30659 Hannover,
Vergabestelle: Neptune Energy Deutschland GmbH, Supply Chain, Ahrensburger Str. 1, 30659 Hannover, Kontakt: Frau Christina Söder-Mossler, T: +49 511 87989536,

b) Vergabeverfahren: Verhandlungsverfahren; NEPTUNE beschafft als nicht öffentlicher Auftraggeber nach BGB.

c) Auftragsvergabe: Die Einreichung der Angebote kann jeweils via E-Mail oder schriftlich erfolgen. Die Auftragsvergabe erfolgt schriftlich.

d) Art des Auftrags: Entsorgungsleistungen

e) Ort der Ausführung: Entsorgungs- bzw. Behandlungsanlagen der/des Auftragnehmer(s)

f) Art und Umfang der Leistung: Erbringung von Entsorgungsleistungen für das im Zuge des geplanten Rückbaus anfallende Einlagerungsgut der Deponie Brüchau [Sachsen-Anhalt]. Die Entsorgungsmenge wird aktuell mit 200.000 t veranschlagt.

h) Aufteilung in Lose: ja; 4 Lose, siehe Ausschreibungsunterlagen

Los A: Entsorgung von Material (i.w.S. Boden/Bohrspülungsrückstände) mit Verwertungsmöglichkeiten gemäß Ersatzbaustoffverordnung bzw. mit Verbringungsoptionen auf eine Übertagedeponie

Los B: Entsorgung von Material (i.w.S. Boden/Bohrspülungsrückstände) mit einer Vorbehandlungserfordernis bzw. Notwendigkeit einer Einzelfallzustimmung nach Anhang 3 Nr. 2 DepV wegen Überschreitung der Zuordnungswerte und/oder der entsorgungsanlagenspezifischen Annahmegrenzwerte einer DKIII-Deponie nach DepV

Los C: Entsorgung von Material mit Einstufung als überwachungsbedürftiger Rückstand nach Strahlenschutzgesetz (i.w.S. Boden/Bohrspülungsrückstände) und einer Vorbehandlungserfordernis bzw. Notwendigkeit einer Einzelfallzustimmung nach Anhang 3 Nr. 2 DepV wegen Überschreitung der Zuordnungswerte und der entsorgungsanlagenspezifischen Annahmegrenzwerte einer DKIII-Deponie nach DepV

Los D: Entsorgung der vorhandenen Feststofffremdeinlagerungen mit >DKIII-Einstufung nach DepV

i) Ausführungsfristen: ab 2025 bis max. 2031

j) Nebenangebote zugelassen: Ja, unter der Bedingung der parallelen Abgabe eines Hauptangebotes

k) Name und Anschrift, Telefon-, E-Mailadresse der Stelle, bei der die Vergabeunterlagen und zusätzliche Unterlagen angefordert und eingesehen werden können: Die Verdingungsunterlagen können ab dem 14.11.2023 mit Bezug auf die Ausschreibungsnummer: RR049 unter dem unter a) angegebenen Kontakt angefordert werden. Diese werden dann via E-Mail zum Abruf durch den Bieter zur Verfügung gestellt.
Der Bieter wird darauf hingewiesen, dass in der 47./48. KW 2023 die Möglichkeit der Standortbesichtigung besteht. Die Terminabstimmung erfolgt nach Absprache mit unserem Projektleiter.

n) Frist für den Eingang der Angebote: siehe q

o) Angebote sind zu richten: schriftlich siehe a) Vergabestelle mit Ausschreibungsnummer: RR049 bzw. elektronisch an die E-Mailadresse: und in Kopie an ">

p) Sprache, in der die Angebote abgefasst sein müssen: deutsch

q) Datum, Uhrzeit und Ort des Eröffnungstermins sowie Angabe, welche Personen bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: Eröffnungstermin: 15.12.2023, 12.00 Uhr, Bieter sind nicht zugelassen

r) Gegebenenfalls geforderte Sicherheiten: Betriebshaftpflichtversicherung für Personenschäden, Sach- und Vermögensschäden mindestens EUR 15 Millionen pro Versicherungsfall
Sicherheiten: Vertragserfüllungsbürgschaft: 5% des Nettoauftragswertes, Gewährleistungsbürgschaft: 5% des Nettoauftragswertes

s) Wesentliche Finanzierungs- und Zahlungsbedingungen und/oder Hinweise auf die maßgeblichen Vorschriften, in denen sie enthalten sind: Allgemeinen Einkaufs- u. Bezugsbedingungen, unserer Ethik- und HSE-Richtlinien und den Allgemeinen Sicherheitsbestimmungen für Auftragnehmer im Verantwortungsbereich der Neptune Energy Deutschland GmbH, als Download verfügbar unter neptuneenergy.de/einkauf

t) Rechtsform der Bietergemeinschaft, an die der Auftrag vergeben wird:
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter

u) Geforderte Nachweise der Leistungsfähigkeit des Bieters bzw. Nachweise zur Eignung: siehe Ausschreibungsunterlagen

v) Bindefrist: Datum 06.01.2025

Verantwortung

Neptune Energy unterstützt weiterhin ausdrücklich die endgültige, nachhaltige und sichere Schließung der Obertagedeponie Brüchau. Im Zusammenhang mit der 1994 erfolgten Privatisierung der damaligen Erdöl Erdgas GmbH wurden Regelungen zum Rückbau bestehender Betriebsanlagen und -einrichtungen getroffen. An diese vertraglichen Vereinbarungen ist Neptune Energy Deutschland als Rechtsnachfolgerin gebunden.
Demnach kann eine Entscheidung über das anzuwendende Konzept und die umzusetzenden Maßnahmen zur Schließung der Obertagedeponie Brüchau nur in Übereinkunft mit dem Land Sachsen-Anhalt getroffen werden.
Neptune Energy hat langjährige Erfahrung mit dem Rückbau nicht mehr genutzter Betriebseinrichtungen in den ostdeutschen Bundesländern. Seit der Privatisierung der staatlichen DDR-Fördergesellschaft hat das Unternehmen dort Bohrplätze und Schlammgruben in einem Umfang von über 300 Millionen Euro zurückgebaut. Dank dieser Aktivitäten konnte seit 1994 für mehr als 400 Objekte die Bergaufsicht förmlich beendet werden.